Aftermath of the attempted coup: Turkey's further struggles with democracy
Vergangenen Donnerstag hat uns Frau İdil Göğüş in Heidelberg besucht, um mit uns über die aktuelle Situation in der #Türkei nach dem gescheiterten #Putschversuch zu diskutieren.
Frau Göğüş beschäftigt sich in Ihrem Foschungsprojekt beim Peace Research Institute Frankfurt (PRIF) mit Sozialisationsprozessen von AKP-Mitgliedern und deren Motivation, sich in der Partei zu engangieren. Vor diesem Hintergrund haben Frau Göğüş und die Teilnehmenden darüber gesprochen, was Erdoğans a...ufstrebende Macht aktuell für die Türkei bedeutet. Im Fokus standen ferner die Gerüchte der Beteiligung der #Gülen-Bewegung am Putschversuch und die mögliche Wiedereinführung der #Todesstrafe sowie die Frage, welchen Einfluss die AK-Partei derzeit überhaupt auf #Erdoğan hat.
Wir möchten uns noch einmal bei den fast 50 Gästen und bei Frau Göğüş für die spannende Diskussion und aufschlussreichen Einblicke bedanken!
Heidelberger Abgeordnetenreihe - Außen- und Sicherheitspolitische Herausforderungen Deutschlands
Heike Hänsel (Die Linke)
Am vergangenen Donnerstag ist unsere Heidelberger Abgeordnetenreihe bei herrlichem Sonnenschein zu Ende gegangen.
Heike Hänsel (DIE LINKE) diskutierte mit den teilnehmenden Gästen u.a. über Ihr Vorstellungen von "#Außenpolitik von unten", die #NATO-Austrittsforderungen der Linken sowie den Umgang mit der aktuellen Situation in der #Türkei. Frau Hänsel bezeichnete dabei einige Ihrer Aussagen als "Gegenutopien" zu den politischen Positionen anderer Parteien.
Wir hoffen, euch ha...t die Heidelberger Abgeordnetenreihe genauso gut gefallen wie uns! Wir hatten eine spannende und tolle Zeit und möchten uns noch einmal bei Frau Hänsel und den anderen PolitikerInnen für ihr Zeit und Teilnahme sowie bei allen Gästen herzlich bedanken!
Frau Hänsel ist stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung.
MinDirig. Dr. Rolf Steltemeier (FDP)
Zum vierten Teil unserer Abgeordnetenreihe durften wir Herrn MinDirig. Dr. Steltemeier (FDP, Europa-Beauftragter des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)) am vergangenen Donnerstag begrüßen.
Dr. Steltemeier stieg mit einleitenden Ausführungen über die schwierige Abwägung zwischen Interessen und Werten in der Außen- und Entwicklungspolitik ein. Als besonders wichtig wurde die wiederkehrende Meinungsverschiedenheit zwischen Politikern über ...Sicherheit als Grundvoraussetzung für Entwicklungspolitik hervorgehoben.
Daraufhin beteiligten sich die Teilnehmenden durch Fragen und Antworten an der aktiven Diskussion, die von Kuba bis zum Warschauer Pakt und von Estland bis zur Piraterie reichte. Insbesondere über aktuelle Spannungen im osteuropäischen Raum und die Rolle Russlands sind auch die Anwesenden untereinander in den Austausch getreten.
Wir möchten uns noch einmal herzlich bei Herrn MinDirig. Dr. Steltemeier und allen Gästen für die persönlichen Eindrücke sowie lebhafte Diskussion bedanken!
Dr. Steltemeier ist Europa-Beauftragter im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Dr. Lars Castellucci & Dr. Rolf Mützenich (SPD)
Zum dritten Teil unserer Abgeordnetenreihe am letzten Dienstag konnten wir Dr. Rolf Mützenich (MdB) und Dr. Lars Castellucci (MdB), beide SPD, im Heidelberger Café Cenmoro begrüßen. Die Abgeordneten eröffneten die Gesprächsrunde mit einem kurzen Statement, in dem sie u.a. die weiterhin hohe Bedeutung des Bundestags für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik - trotz der wahrnehmbaren Verlagerung auf die Exekutive - betonten.
Ein Schwerpunkt der hieran anschließenden Frage-... und Diskussionsrunde war das Thema Rüstungsexportpolitik. Dabei wurde unter anderem die Rolle der Wirtschaftsförderung kritisch diskutiert. Von Dr. Castellucci kam hierzu bspw. der Vorschlag, dass das Prinzip der „grundsätzlichen Genehmigung“ von Rüstungsexporten umgekehrt werden müsse zu einem „grundsätzlichen Verbot, mit Erlaubnissen als Ausnahme“.
Für die lebhafte Frage- und Diskussionsrunde möchten wir uns sowohl bei Herrn Mützenich und Herrn Castellucci als auch bei allen Gästen herzlich bedanken!
Dr. Castellucci ist Mitglied im Innenausschuss und im Ausschuss für die Angelegenheiten der EU.
Dr. Mützenich ist stellv. Fraktionsvorsitzende für die Bereiche Außenpolitik, Verteidigung und Menschenrechte.
Dr. Franziska Brantner (B'90/Die Grünen)
Letzten Donnerstag ging unsere Heidelberger Abgeordnetenreihe in die zweite Runde!
Frau Dr. Franziska Brantner von den Grünen diskutierte mit uns schwerpunktmäßig über zivile Konflikt- und Krisenprävention. Auf besonderes Interesse ist ihre kritische Bilanz für die Umsetzung von Stabilität und Frieden nach militärischen Interventionen gestoßen. Dabei gab es eine rege Diskussion über den derzeitigen Entwicklungsstand des Kosovos zwischen der balkanerfahrenen Frau Dr. Brantner... und einigen Studierenden, die zuvor an einer Exkursion in den Kosovo teilgenommen hatten.
Wir möchten uns noch einmal herzlich bei Frau Dr. Brantner und allen Gästen für die angeregte und spannende Diskussion bedanken!
Dr. Brantner ist stellv. Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, sowie Vorsitzende des Unterausschusses für zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln.
Dr. Dr. h.c. Karl A. Lamers MdB (CDU)
Am 25.05.2016 durften wir Dr. Karl A. Lamers (MdB, Stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses) von der CDU zum Auftakt der Heidelberger Abgeordneten-Reihe im Cafė Cenmoro begrüßen!
Nach seinem Impulsvortrag im Speziellen zu NATO, der Ukraine und den russisch-deutschen Beziehungen diskutierte Dr. Lamers mit unseren Gästen über die deutsche Außenpolitik. Unseren über 30 Gästen “Danke!” für die lebhafte und konstruktive Diskussion - so geht demokratische Außenpolitik!
Dr. Lamers ist stellv. Vorsitzender des Verteidigungsausschusses & Vorsitzender der Parlamentarischen Versammlung der NATO.
Räume der Unsicherheit am Horn von Afrika
Heiße Kriege, eingefrorene Konflikte am Horn von Afrika
Am Montag, den 27. Juni, eröffnete Dr. Weber ihren Vortrag „Heiße Kriege, eingefrorene Konflikte am Horn von Afrika – Zwischen fragiler Staatlichkeit und Jihadismus“ mit einer Überblicksschau der regionalen und internationalen Sicherheitsherausforderungen in Ostafrika. Frau Dr. Weber widmete dem Spannungsverhältnis zwischen staatlicher Souveränität und regionaler Kooperation beson...dere Aufmerksamkeit, um Schwierigkeiten bei Initiativen zur Sicherheitsreform und dem Ausbau rechtsstaatlicher Institutionen erklären zu können.
Im Anschluss folgte eine angeregte Debatte zwischen der Referentin und dem Plenum zur Haltung der internationalen Gemeinschaft und der deutschen Bundesregierung im Besonderen zu den Möglichkeiten besserer Zusammenarbeit gegen die Externalisierungstendenzen fragiler Staatlichkeit.
Wir bedanken uns herzlich bei den fast 30 Gästen sowie im Speziellen bei Frau Dr. Weber für den aufschlussreichen Austausch.
Pulverfass Südkaukasus
Vortrag “Pulverfass Südkaukasus - Das Gebiet Berg-Karabach zwischen Krieg und ‘frozen conflict‘”
Am 21.06.2016 begrüßte unsere Gruppe zusammen mit fast 50 interessierten Studierenden Dr. Uwe Halbach von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, einen der führenden Kaukasus-Experten im deutschsprachigen Raum und darüber hinaus. Herr Halbach hat jahrzehntelang in der Region zu den regionalen Konflikten sowie den Konfliktparteien Armenien und Aserbaidschan geforscht. Ein besonderer Schwerpunkt des Vortrags lag auf den spezifischen Merkmalen des Berg-Karabach-Konfliktes als “Schlüsselkonflikt” des Südkaukasus.
Als große Hemmnisse für den regionalen Friedensprozess bezeichnete Dr. Halbach das fehlende internationale Monitoring an der umstrittenen armenisch-aserbaidschanischen Grenze sowie den prekären Zustand dieser sogenannten “line of contact“. Das Resultat der fehlenden Überwachung war die erneute Eskalation des Konfliktes Anfang April diesen Jahres, der dutzende Opfer auf beiden Seiten forderte.
Zudem stellt die Versorgung und Integration der vielen Binnenflüchtlinge sowie der alarmierende Militarisierungsgrad in der Region sowohl Armenien als auch Aserbaidschan vor große Herausforderungen. Im Speziellen die regionale Aufrüstung sowie nationalistische Narrative zementieren dabei die Feindbilder innerhalb der einzelnen Gesellschaften, so Dr. Halbach. Ungeachtet der generellen Kooperationsbereitschaft des wichtigen regionalen Akteurs Russland waren Mediationsversuche - trotz der drohenden Gefahr eines zukünftigen Konfliktes auf höherem militärischen Niveau - bisher erfolglos.
Im Anschluss an den Vortrag wurde noch eine lebhafte Frage- und Diskussionsrunde geführt, für die wir uns nochmal bei allen Anwesenden, im Besonderes bei Herrn Dr. Halbach, herzlich bedanken möchten!
Als Minister oder Regierungschef die Außenpolitik eines Staates gestalten
Simulation "Politik und Internationale Sicherheit"
Vom 20.05. bis zum 22.05.2016 übernahmen mehrere Mitglieder unserer Hochschulgruppe eine neue Rolle und diskutierten, planten, taktierten und handelten ihre Ressourcen am Weltmarkt, um ihre Bevölkerungen und Regierungen im internationalen Politikgeflecht zufrieden zu stellen.
Anne Herlitze ist bereits POL&IS Profi: „Auch nach mehrmaligem Spielen lernt man immer wieder interessante Taktiken in den internationalen Beziehungen kennen“, meint sie. Bei ihrer dritten Teilnahme war sie zuständig für das Militär des Irans. Neben Anne konnten auch Henning Walravens (Wirtschaft Türkei) und Lars-Hendrik Hartwig (Wirtschaft Iran) spielerisch Einblicke in die Weltpolitik erlangen und darüber hinaus viele andere Mitglieder der sicherheitspolitischen Hochschulgruppen kennenlernen.
