Zum dritten Teil unserer Abgeordnetenreihe am letzten Dienstag konnten wir Dr. Rolf Mützenich (MdB) und Dr. Lars Castellucci (MdB), beide SPD, im Heidelberger Café Cenmoro begrüßen. Die Abgeordneten eröffneten die Gesprächsrunde mit einem kurzen Statement, in dem sie u.a. die weiterhin hohe Bedeutung des Bundestags für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik - trotz der wahrnehmbaren Verlagerung auf die Exekutive - betonten.
Ein Schwerpunkt der hieran anschließenden Frage-... und Diskussionsrunde war das Thema Rüstungsexportpolitik. Dabei wurde unter anderem die Rolle der Wirtschaftsförderung kritisch diskutiert. Von Dr. Castellucci kam hierzu bspw. der Vorschlag, dass das Prinzip der „grundsätzlichen Genehmigung“ von Rüstungsexporten umgekehrt werden müsse zu einem „grundsätzlichen Verbot, mit Erlaubnissen als Ausnahme“.
Für die lebhafte Frage- und Diskussionsrunde möchten wir uns sowohl bei Herrn Mützenich und Herrn Castellucci als auch bei allen Gästen herzlich bedanken!
Dr. Castellucci ist Mitglied im Innenausschuss und im Ausschuss für die Angelegenheiten der EU.
Dr. Mützenich ist stellv. Fraktionsvorsitzende für die Bereiche Außenpolitik, Verteidigung und Menschenrechte.