„Trump hat eine Komplexitätsallergie“: Bilanz nach 100 Tagen Trump

Podiumsdiskussion zu 100 Tagen Trump (©ASH)

Podiumsdiskussion zu 100 Tagen Trump (©ASH/Johannes Kummerow)

Volles Haus im Heidelberger Center for American Studies (Podiumsdiskussion zu 100 Tagen Trump (©ASH)

Volles Haus im Heidelberger Center for American Studies (Podiumsdiskussion zu 100 Tagen Trump (©ASH/Johannes Kummerow)

Auf dem Podium (v.l.n.r): Marco Fey (HSFK), Franka Ellman (German Marshall Fund), Dr. David Sirakov (Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz) und Dr. Wilfried Mausbach (HCA) (©ASH)

Auf dem Podium (v.l.n.r): Marco Fey (HSFK), Franka Ellman (German Marshall Fund), Dr. David Sirakov (Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz) und Dr. Wilfried Mausbach (HCA) (©ASH/Johannes Kummerow)

„Alles ist viel komplizierter als gedacht. So könnte das Motto der ersten 100 Tage von Trump als Präsident der Vereinigten Staaten lauten“, führt Dr. Wilfried Mausbach (wissenschaftlicher Geschäftsführer des Heidelberg Center for American Studies) bei der Podiumsdiskussion „100 Tage Trump – Entwicklungen in der Außen- und Sicherheitspolitik“ in Heidelberg aus. Seit seinem Amtsantritt am 20. Januar zeichne sich immer mehr ab, dass Trump mit den vielschichtigen Anforderungen seines Amtes überfordert sei – nahezu eine „Komplexitätsallergie“ habe.

 

Zur Diskussion am 03. Mai 2017 hatte die Außen- und Sicherheitspolitische Hochschulgruppe Heidelberg eingeladen. Gleich zu Beginn hakte der Moderator Marco Fey (Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung) bei den Referenten nach, wie solch starke Rückschlüsse so kurz nach der Inauguration überhaupt gezogen werden können: „Es sind bisher keine sieben Prozent seiner Amtszeit verstrichen – wir haben noch 1361 Tage Trump vor uns.“ Dem entgegnete Dr. David Sirakov (Leiter Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz) jedoch, dass die ersten 100 Tage besonders wichtig seien: „Ihre Wahlversprechen müssen die US-Präsidenten bestenfalls in den ersten 18 Monate umsetzten. Durch die wechselnden Mehrheitsverhältnisse in Kongress wird der politische Prozess danach einfach zu zäh.“

 

In Bezug auf die künftige außen- und sicherheitspolitische Ausrichtung der USA sind sich die Referenten einig: „Es fehlt einfach eine Strategie“, so Franka Ellman (German Marshall Fund of the United States). Bei Analysten und Diplomaten verstetige sich das Gefühl, Trump stolpere eher durch die internationale Politik und handele impulsiv. Hinzu kommen seine zahlreichen politischen Kehrtwenden, die seine Politik schwer einschätzbar und kalkulierbar machen würden. „Trump führt das Land mit politischer Unkenntnis. Zudem sind wichtiger Schlüsselpositionen noch immer nicht besetzt“, so Dr. Sirakov.  Aus diesem Grund seien seine „Executive Orders“ auch häufig so schnell zu kippen wie beim sogenannten „Muslim Ban“. Durch die fehlenden Berater seien diese einfach schlecht durchdacht.

 

Für die Gäste war besonders eine Frage von Interesse: Wie wird sich das deutsch-amerikanische Verhältnis unter Präsident Trump weiterentwickeln? „Trump hat sich Frau Merkel gegenüber bei ihrem Besuch nicht besonders höflich verhalten“, merkte eine Teilnehmerin aus dem Publikum an. Frau Ellman sieht das jedoch relativ entspannt: „Es gibt eine gute Normalität und einen funktionierenden diplomatischen Austausch. Während der ersten 100 Tage unter Obama hatten sich die Staatschefs und Außenminister beider Länder noch nicht getroffen. Die Prioritäten lagen damals eher in Asien.“ Zumindest die US-Regierung habe Deutschland als wichtigen internationalen Spieler erkannt.

 

Also alles halb so schlimm für die kommenden 1361 Tage? „Das System der ‚Checks and Balances‘ funktioniert noch“, so Franka Ellman. Dr. Sirakov merkte an, dass Trump wie alle US-Präsidenten zu Beginn seiner Amtszeit eine gewisse Lernkurve erleben werde, wenn seine eigenen Vorstellungen auf die Realität des Weißen Hauses treffen. Dem stimmt auch Dr. Mausbach zu: „Bisher sind weder die größten Hoffnungen, noch die schlimmsten Befürchtungen eingetreten.“